Tokio schickt seine Armee auf Shopping-Tour
n-tv
Was Deutschland die "Zeitenwende" ist Japan der "Wendepunkt": Tokio pumpt in den kommenden Jahren massiv Geld in seine militärische Aufrüstung. Dazu werden auch die Steuern angehoben. Zur Begründung verweist die Regierung auf Russland, China und Nordkorea.
Japan rüstet im Zuge seiner strategischen Neuausrichtung massiv auf. Die Regierung will 320 Milliarden Dollar für das Militär in den kommenden Jahren ausgeben, wie aus Strategiepapier zur Nationalen Sicherheit hervorgeht. Nach den Plänen von Ministerpräsident Fumio Kishida sollen die Militärausgaben in den nächsten fünf Jahren auf etwa zwei Prozent der Wirtschaftsleistung verdoppelt werden. Kishida selbst sprach von einem "Wendepunkt" für sein Land. Insbesondere von China ginge zunehmend Gefahr aus, heißt es zur Begründung.
Der Einmarsch Russlands in der Ukraine könne einen Präzedenzfall schaffen und China veranlassen, bei Taiwan ähnlich zu verfahren. Die Regierung in Peking habe nicht ausgeschlossen, Taiwan auch mit Gewalt einzugliedern. Chinas betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz. Die Sicherheitslage rund um Japan verschlechtere sich derzeit sehr schnell, heißt es in dem Papier auch mit Blick auf die Raketenversuche Nordkoreas.
China warf Japan vor, in der neuen Sicherheitsstrategie falsche Behauptungen über Chinas militärische Aktivitäten aufgestellt zu haben, wie aus einer Erklärung seiner Botschaft in Japan hervorgeht. Dagegen begrüßten die USA und Taiwan die Ankündigung. "Der Ministerpräsident hat eine klare, unmissverständliche strategische Erklärung über Japans Rolle in der Sicherheitsarchitektur im Indopazifik abgegeben", teilte der US-Botschafter in Japan, Rahm Emanuel, mit. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sagte , sie erwarte eine stärkere Zusammenarbeit mit Japan im Verteidigungsbereich.
