Tiefensee: Hoher Bedarf an Investitionsförderung
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsministerium liegen derzeit Anträge in Höhe von 120 Millionen Euro auf Investitionsförderung von Unternehmen sowie Infrastrukturprojekten vor. Es wäre das völlig falsche Signal auch mit Blick auf eine mögliche Rezession, wenn der Bund seinen Anteil an diesem Fördertopf kürze, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Donnerstag nach der Wirtschaftsministerkonferenz von Bund und Ländern in München. Die Länderminister sprachen sich gegen die Kürzungspläne des Bundes bei der Wirtschaftsförderung von 300 Millionen Euro sowie beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) aus.
Bei der Investitionsförderung gingen damit im kommenden Jahr sogar insgesamt 600 Millionen Euro verloren, weil das Programm je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werde, so Tiefensee. "Wir fordern stattdessen, dass die Investitionsfördermittel in den kommenden Jahren dynamisch erhöht werden, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist", erklärte Tiefensee. Für Thüringen gehe es um 60 Millionen Euro und damit die Hälfte des bisherigen Fördervolumens. Tiefensee: "Das ist angesichts der anstehenden Projekte und der enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht zu verkraften."
Beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt geht es auch um das DLR-Institut für Datenwissenschaften in Jena. Es würden Forschungsleistungen weit über die Themen Luft- und Raumfahrt hinaus erbracht.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.