Thüringer SPD wirbt erneut für Koalitions-Vertrag
n-tv
Bis Montag läuft ein SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD. Das Thema wird kontrovers diskutiert. Nun werben Partei-Promis erneut um Zustimmung.
Erfurt (dpa/th) - Weniger als eine Woche vor dem Ende des Mitgliederentscheids über den Brombeer-Koalitionsvertrag wirbt die Thüringer SPD erneut für Zustimmung. "Bitte nutze deine Stimme beim Mitgliedervotum der SPD Thüringen und stimme mit JA zum Koalitionsvertrag", heißt es in einem Entwurf für ein SPD-Schreiben, das per E-Mail an die Mitglieder verschickt werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Das Schreiben zeigt Einigkeit in der Spitze der SPD. Amtsträger von Kommunal- bis Bundesebene sagen: Wir sollten Verantwortung übernehmen", sagte etwa der SPD-Landesgeschäftsführer Markus Giebe.
Das Papier ist unter anderem vom SPD-Landesvorstand um Georg Maier, mehreren Bürgermeistern, Landräten, Ministern, Bundestags- und Landtagsabgeordneten unterzeichnet. Der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag von SPD, CDU und BSW läuft noch bis Montag.
Man sei fest davon überzeugt, dass es die SPD in der Landesregierung brauche, steht in dem Schreiben. Die Autoren verweisen auf "unsere Erfolge im Koalitionsvertrag", die unverkennbar seien. Als sozialdemokratische Projekte nennen sie den Einstieg in das kostenlose Mittagessen in Kindergärten und Schulen, die Abschaffung der Hortgebühren und ein Bekenntnis zum Vergabegesetz. Außerdem Unterstützung bei geringen Renten.
