Thüringen hat gültigen Haushalt für 2024
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Haushalt für das kommende Jahr mit Ausgaben von mehr als 13,5 Milliarden Euro ist vom Landtag beschlossen worden. Möglich wurde das durch einen Kompromiss zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der oppositionellen CDU-Fraktion. Vereinbart wurden eine Reihe von Korrekturen und Kürzungen bei den Ausgaben sowie Zugeständnisse der Regierung in der Migrationspolitik wie dem Auslaufen von Landesaufnahmeprogrammen für Syrer und Afghanen. Thüringen kommt wie in diesem Jahr ohne die Aufnahme neuer Schulden aus.
Der Etat, für den entgegen der Regierungspläne die finanziellen Rücklagen des Landes nicht komplett aufgebraucht werden, erhielt letztlich nur die Stimmen der rot-rot-grünen Koalition. Die CDU-Fraktion ließ den Haushalt passieren, indem sie sich wie angekündigt der Stimme enthielt. AfD und FDP stimmten gegen das Zahlenwerk. Rot-Rot-Grün war auf einen Kompromiss mit der CDU angewiesen - der Koalition fehlen im Landtag vier Stimmen für eigenständige Entscheidungen.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.