Taubert legt Zahlen zum Haushaltsabschluss 2021 vor

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zieht heute einen Strich unter den Landeshaushalt 2021. Erwartet wird, dass wie in den Vorjahren Geld übrig geblieben ist. "Wahrscheinlich kann nicht alles ausgegeben werden, was im Haushalt vorgesehen war", hatte Taubert bereits Ende vergangenen Jahres gesagt. Nun geht es um die Höhe des Überschusses und was mit ihm geschehen soll. Bisher wurden sogenannte Haushaltsreste vor allem genutzt, um die finanziellen Rücklagen des Landes aufzufüllen.

Angesichts der hohen Einsparungen von 330 Millionen Euro, die die Regierung nach einem Landtagsbeschluss in diesem Jahr einsparen muss, stellt sich auch die Frage, ob zur Abmilderung der Rotstiftaktion Geld aus dem Jahresabschluss genutzt werden kann. Der Thüringer Haushalt hatte im vergangenen Jahr ein Volumen von etwa 12,0 Milliarden Euro. In diesem Jahr sind es rund 11,9 Milliarden Euro.