Türkische Opposition zollt Baerbock Respekt
n-tv
"Das war in Ordnung." Die Oppositionspartei HDP freut sich über die klare Kante, die Deutschlands Außenministerin Baerbock bei ihrem zweitägigen Besuch in der Türkei zeigt. Die Grünen-Politikerin hatte sich einen Schlagabtausch mit ihrem Amtskollegen Cavusoglu geliefert. Heute schlägt sie versöhnliche Töne an.
Am zweiten Tag ihres Türkei-Besuchs hat Außenministerin Annalena Baerbock nach einem offenen Streit mit ihrem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu Vertreter der Opposition getroffen. In der Hauptstadt Ankara kam sie mit führenden Politikern der größten Oppositionspartei CHP, der pro-kurdischen HDP und der nationalkonservativem Iyi-Partei zusammen. Ihr einziges Treffen mit einem Regierungsvertreter hatte die Grünen-Politikerin am Freitag ungewöhnlicherweise nicht in der Hauptstadt, sondern in der Bosporus-Metropole Istanbul.
Dort wurde die gemeinsame Pressekonferenz mit Cavusoglu zur offenen Konfrontation über die erwartete türkische Offensive in Nordsyrien, die Inhaftierung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei und vor allem über den Insel-Streit zwischen Griechenland und der Türkei. Der türkische Oppositionspolitiker Mithat Sancar lobte die klaren Worte Baerbocks. "Direkte Aussagen und Konfrontation sind manchmal unausweichlich, nicht nur erforderlich", sagte der Co-Vorsitzende der HDP nach seinem Gespräch mit Baerbock. Cavusoglu spreche bei solchen Treffen immer eine sehr klare Sprache. Dies sei nun das erste Mal, dass sein deutsches Gegenüber sich auch so klar verhalten habe. "Das war in Ordnung."
Baerbock war vor ihrem Türkei-Besuch in Athen und hatte sich dort im Streit um griechische Inseln wie Rhodos, Kos und Lesbos im östlichen Mittelmeer klar an der Seite Griechenlands positioniert. Die türkische Regierung stellt die Souveränität Athens über diese Inseln infrage und fordert den Abzug aller griechischen Truppen. Cavusoglu warf Deutschland vor, Partei zu ergreifen und kein Vermittler mehr zu sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel es gewesen sei. "Um die Wahrheit zu sagen, war Deutschland in dieser Zeit ein ehrlicher Vermittler. Es war ausgewogen. Deutschlands Politik war ausgewogen." Das sei nun nicht mehr der Fall.
Gengenbach (dpa/lsw) - Wegen eines Böschungsbrands ist die Strecke der Schwarzwaldbahn zwischen Biberach und Gengenbach (Ortenaukreis) am Dienstagmittag für den Zugverkehr gesperrt worden. Ursache war wohl ein Funkenflug von der festgelaufenen Bremse eines Güterzugs, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der Lokführer hatte laut einem Polizeisprecher angehalten und selbst noch versucht zu löschen.
Borna (dpa/sn) - Mit über 20 Millionen Euro aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen soll in Borna (Landkreis Leipzig) eine Fachschule für Pflegeberufe entstehen. Geplant sei eine dreigeschossige Berufsschule für 172 Schülerinnen und Schüler in Pflegeberufen sowie 435 Azubis, teilte das Staatsministerium für Regionalentwicklung am Dienstag mit. Auch ein Kindergarten soll gebaut werden. Es gehe darum, Arbeits- und Fachkräfte sowie Familien dauerhaft für die Region zu gewinnen, hieß es. Insgesamt werden im Mitteldeutschen Braunkohlerevier 51 Projekte mit über 500 Millionen Euro gefördert. Das Geld soll den Kohleausstieg in den Regionen abpuffern.