Streit im Museums-U-Ausschuss: Opposition droht mit Klage
n-tv
München (dpa/lby) - Streit im Landtags-Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum: Nach der Ablehnung zweier Beweisanträge haben Grüne, SPD und FDP mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gedroht. Die CSU wies die Vorwürfe zurück.
CSU und Freie Wähler setzten auf Blockade-Strategien, um eine lückenlose Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss zu verhindern, kritisierten die drei Oppositionsfraktionen am Dienstag in München. Unter anderem habe man Einsicht in die Korrespondenz der Staatsregierung zur Prüfung des Projekts Zukunftsmuseum durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof erhalten wollen - CSU und Freie Wähler hätten dies abgelehnt. Nun müsse sich im nächsten Schritt das Landtagsplenum mit den Beweisanträgen der Opposition beschäftigen. Sollte die Mehrheit im Plenum die Anträge ebenfalls ablehnen, stehe "eine Organklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof offen".
Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob beim Anmieten der Immobilie für das Nürnberger Zukunftsmuseum - eine Außenstelle des Deutschen Museums in München - alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Sie mutmaßt, dass dort Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei. Unter anderem der Bayerische Oberste Rechnungshof hatte in einer Stellungnahme erklärt, der Mietvertrag für die Räumlichkeiten im Nürnberger Augustinerhof sei "vermieterfreundlich" verfasst, die Miete tendenziell zu teuer. Brisant ist die Angelegenheit auch, weil sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) - damals noch Finanzminister - persönlich in den Vergabeprozess in seiner Heimatstadt eingebracht hatte, obwohl die Zuständigkeit eigentlich beim Wissenschaftsministerium gelegen hätte.
Verena Osgyan (Grüne) sagte zur Ablehnung der Beweisanträge: "Ganz zentral ist doch die Frage: Was ist der Grund dafür, dass CSU und Freie Wähler hier so massiv mauern?" Volkmar Halbleib (SPD) sagte: "Wer berechtigte Auskunftswünsche abblockt, hat offenkundig viel zu verbergen." Es sei Aufgabe und Recht der Opposition, Akteneinsicht zu nehmen und die Wahrheit ans Licht zu bringen. Sebastian Körber (FDP) kritisierte: "CSU und Freie Wähler haben unser parlamentarisches Kontrollrecht missachtet." Sollte dem Antrag im Parlament nun auch nicht zugestimmt werden, "reichen wir Klage ein", kündigte er an.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.