Stoch fordert von Kretschmann Treffen für Bildungsallianz
n-tv
Im Februar trafen sich Regierung und Opposition zu einem ersten Gespräch. Um Ostern wollte man sich erneut treffen. Noch gibt es aber keinen neuen Termin, kritisiert SPD-Chef Stoch.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach einem ersten Gespräch zwischen Regierung und Opposition über gemeinsam getragene Bildungsreformen in Baden-Württemberg fordert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die zeitnahe Einladung für ein weiteres Treffen der möglichen Bildungsallianz. Er fordere den Ministerpräsidenten auf, "nun sehr zeitnah zu einem nächsten Gespräch einzuladen und einen Vorschlag für den weiteren Fortgang des Prozesses zu unterbreiten", schreibt Stoch in einem Brief an Kretschmann, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Beim letzten Treffen Ende Februar sei man übereingekommen, dass ein weiteres Treffen um Ostern stattfinden solle. "Leider liegt uns bis heute von Ihnen keine Einladung für einen solchen Folgetermin vor", schreibt Stoch. Man habe die Gespräche als ernstzunehmenden Versuch einer Einigung zwischen den demokratischen Fraktionen des Landtags verstanden. Man werde aber nicht hinnehmen, "wenn dieser Prozess verschleppt wird und in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass es hier allein um taktische Motive, nicht aber um einen wirklichen Willen zur Einigung geht".
Aus Sicht von Stoch müssen schnell Lösungen erarbeitet werden, um den Schulen und Kitas im Land zu helfen. "Das Ziel muss daher sein, die Gespräche bis zum Sommer zu einem Ergebnis zu führen", schreibt Stoch. Er rechne mit harten Gesprächen, sehe aber auch mögliche Kompromisse, etwa bei der frühkindlichen Bildung.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.