Steuerzahlerbund: Gefängnisneubau wird zum Millionengrab
n-tv
Einmal im Jahr dokumentiert der Steuerzahlerbund Fälle von Verschwendung. In Thüringen sind es in diesem Jahr zwei Großprojekte, die gemeinsam mit Nachbarbundesländern umgesetzt werden.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Steuerzahlerbund kritisiert den gemeinsamen Gefängnisneubau von Thüringen und Sachsen als eine der teuersten Baustellen in Ostdeutschland. Die Justizvollzugsanstalt, die 2024 als Projekt begonnen wurde, habe sich zum Millionengrab entwickelt, erklärte der Thüringer Landesvorsitzende, Wolfgang Oehring, in Erfurt.
Die Organisation, die einmal im Jahr in ihrem "Schwarzbuch" bundesweit Fälle von Steuerverschwendung auflistet, verwies darauf, dass die Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal ursprünglich 172 Millionen Euro kosten sollte. Inzwischen seien 236 Millionen Euro verbaut worden – "und der voraussichtliche Endbetrag liegt bei über 476 Millionen Euro".
Das Beispiel zeige, dass die Verschwendung öffentlicher Gelder schleichend, über Jahre hinweg, durch mangelnde Kontrolle und falsche politische Entscheidungen erfolge, sagte Oehring. Der Steuerzahlerbund wolle appellieren, dass bei komplexen Projekten gute Planung und ständige Kontrolle unverzichtbar seien.
