Steuereinnahmen 2021 in Nordrhein-Westfalen höher erwartet
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sind im zweiten Corona-Jahr 2021 höher ausgefallen als erwartet. Mit 68,2 Milliarden Euro lagen sie um 5,7 Milliarden Euro höher als bei der Aufstellung des Haushaltes im November 2020 prognostiziert, wie das nordrhein-westfälische Finanzministerium am Dienstag gestützt auf vorläufige Zahlen mitteilte. Geringere Ausgaben in den Bereichen Personal, Zinsen und Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge führten außerdem zu Einsparungen von fast 1,5 Milliarden Euro gegenüber den Planungen.
"Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen und des Verzichts auf die Entnahmen aus Rettungsschirm und Rücklage verbleibt ein Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 1,05 Milliarden Euro", berichtete das Finanzministerium. Er werde in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt. Dadurch erhöhe sich der aktuelle Bestand des Rettungsschirms an liquiden Mitteln auf rund 5,4 Milliarden Euro.
Damit könnten sowohl die durch das Haushaltsgesetz festgelegten als auch die durch den Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) bisher bereits bewilligten, aber noch nicht vollständig abgeflossenen Ausgaben für Landesmaßnahmen vollumfänglich aus dem Bestand des Rettungsschirms geleistet werden. Eine weitere Inanspruchnahme des Rettungsschirms durch die Aufnahme neuer Kredite sei daher aktuell nicht erforderlich.
Der Hintergrund: Nordrhein-Westfalen trennt die coronabedingten Belastungen vom allgemeinen Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte. Hierzu wurde im März 2020 vom Parlament der am Kreditmarkt finanzierte NRW-Rettungsschirm mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem alle Maßnahmen zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert werden.
Amberg (dpa/lby) - Ein 15 Jahre alter Praktikant hat in einer Kfz-Werkstatt bei Amberg schwere Verbrennungen erlitten. Er habe am Mittwoch den Unterboden eines auf einer Grube stehenden Autos mit Bremsreiniger gesäubert, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen entzündete eine Zigarette Gase unter dem Auto. Nähere Angaben zum Ablauf lagen zunächst nicht vor.
Während Bund und Länder beim Deutschlandticket anhaltend ums Geld streiten, sind die Abonnenten mit dem Angebot sehr einverstanden. Drei Viertel wollen dauerhaft dabei bleiben. In der Bilanz zum ersten Jahr geht der VDV davon aus, dass mehr als Hälfte der Nutzer öfter Bus oder Bahn fahren als früher.
Stade (dpa/lni) - Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Stade suchen die Ermittler der Mordkommission nach wichtigen Zeugen. Das Opfer war bei einer Auseinandersetzung am 22. März durch einen Messerstich lebensgefährlich verletzt worden und einen Tag später im Krankenhaus gestorben. Die Beamten ermitteln gegen den unbekannten Angreifer wegen Mordes.
Mainz (dpa/lrs) - Der FSV Mainz 05 bangt um den Einsatz von Abwehrspieler Andreas Hanche-Olsen im Kellerduell der Fußball-Bundesliga gegen den 1. FC Köln. Der 27 Jahre alte Norweger droht wegen einer Knöchelverletzung für die Partie am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) auszufallen. "Wir probieren alles, damit er spielen kann. Aber wir müssen die nächsten Tage abwarten", sagte 05-Trainer Bo Henriksen am Donnerstag.
Dresden (dpa/sn) - Die Staatsoperette Dresden hat in der neuen Spielzeit fünf Premieren geplant und bekommt mit dem Amerikaner Michael Elllis Ingram einen neuen musikalischen Leiter und Chefdirigenten. Zudem komplettiert Matthias Reichwald als Leitender Regisseur das künstlerische Leitungsteam, teilte die Bühne am Donnerstag in Dresden mit. Die Saison läuft unter dem Motto "Das Leben ist ein Cabaret" und möchte unterhaltsam wie auch politisch sein. Zum Auftakt am 30. August steht Kuba bei einer "Nacht in Havanna" im Mittelpunkt. So hat die Staatsoperette ihren Sommernachtball genannt. Außerdem kann sich das Publikum auf die erste Premiere freuen - die musikalische Verwechselungskomödie "Du bist ich" des kubanischen Komponisten Moïses Simons.
Kaufering (dpa/lby) - Nach einem Messerangriff auf zwei junge Männer in Kaufering (Landkreis Landsberg am Lech) sitzen drei Verdächtige in Untersuchungshaft. Gegen zwei Brüder im Alter von 20 und 28 Jahren wurde Haftbefehl wegen versuchten Mordes beziehungsweise der Beihilfe erlassen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Außerdem soll ein 32-Jähriger an der Tat beteiligt gewesen sein. Bereits vor einer Woche sollen die Verdächtigen zwei Männer im Alter von 19 und 20 Jahren angegriffen und verletzt haben. Die beiden wurden mit Stichverletzungen im Krankenhaus behandelt. Die drei Männer wurden am Mittwoch festgenommen. Die Ermittlungen - vor allem zum Motiv - dauern an.
Grenzach-Wyhlen (dpa/lsw) - Eine 60 Kilometer lange Verfolgungsjagd mit der Polizei hat sich ein junger Mann geliefert, der Mann den Beamten in Grenzach-Wyhlen aufgefallen war, weil er einen Motorradhelm im Auto trug. Der 20-Jährige gab Gas, als die Polizei ihn zur Überprüfung anhalten wollte. Wie die Beamten am Donnerstag mitteilten, führte die Verfolgungsjagd in den Landkreisen Lörrach und Breisgau-Hochschwarzwald über mehrere Landstraßen sowie die Autobahnen 5 und 98.