Steinmeier fordert klare Signale der Deeskalation
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Lettland teilt eine Grenze mit Russland - daher bleibt der Fokus der Gespräche beim Riga-Besuch von Bundespräsident Steinmeier beim Ukraine-Konflikt. Sowohl Lettlands Präsident Levits als auch Steinmeier gehen trotz Teilabzug nicht von einer schnellen Lösung der Krise aus.
Es war ein hoch spannender Tag in der Weltpolitik. Während Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprach, war der Bundespräsident zu Gast in Lettland. Einem Land, das sowohl eine Grenze mit Russland als auch eine mit Belarus teilt.
Die Nummer 1 und die Nummer 3 des deutschen Staats also unterwegs auf diplomatischer Mission. Die Lage ist spürbar angespannt. Zwar erreicht die Nachricht des angeblichen Teil-Truppenabzugs von russischer Seite auch den Bundespräsidenten im Flieger nach Riga, doch so richtig einschätzen konnte man das zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Die erste Reise von Frank-Walter Steinmeier nach seiner Wiederwahl war lange geplant. Lange, bevor Russland die Lage an der ukrainischen Grenze eskalierte. Doch nun ist der Besuch in Riga und das Treffen mit Steinmeiers Amtskollegen Egils Levits zu einem symbolträchtigen geworden.
Schon am Sonntag hatte Steinmeier seine zweite Amtszeit mit einer für seine Verhältnisse glühenden Rede eingeläutet und eine Botschaft in Richtung Moskau geschickt: "Ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen sie nicht die Stärke der Demokratie."
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