Statistik: Altes Abgeordnetenhaus beschloss 201 Gesetze
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in der zu Ende gehenden 18. Legislaturperiode 84 Plenarsitzungen absolviert und 201 Gesetze beschlossen. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Statistik der Parlamentsverwaltung hervor, die keine Vergleichszahlen zu früheren Legislaturperioden enthielt. Demnach beschäftigten sich die Abgeordneten in den rund fünf Jahren von 2016 bis zur Wahl am vergangenen Sonntag mit 4368 Drucksachen, die in den parlamentarischen Ablauf kamen.
Die Fachausschüsse und Unterausschüsse, in denen die eigentliche Parlamentsarbeit vonstatten geht und Beschlüsse für das Plenum vorbereitet werden, sowie die Untersuchungsausschüsse kamen zu 1470 Sitzungen zusammen. Der Petitionsausschuss absolvierte 150 Sitzungen und beschäftigte sich mit 7648 Eingaben von Bürgern.
Sehr beliebt bei den Abgeordneten war auch in der 18. Wahlperiode das Instrument der parlamentarischen Anfragen: 18 469 solcher schriftlichen Anfragen richteten sie an den Senat, die dieser innerhalb bestimmter Fristen beantworten musste.
