Stamp: Straftäter aus Afghanistan in Haft nehmen
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach Berichten über abgeschobene Straftäter, die mit Evakuierungsflügen nach Deutschland zurückgekehrt sind, hat NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) mit Konsequenzen gedroht: "Klar ist: Sollte es solche Fälle in Nordrhein-Westfalen geben, werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, Straftäter in Haft zu nehmen", sagte Stamp der Deutschen Presse-Agentur. Noch hat das Ministerium nach eigenen Angaben aber keine Hinweise darauf, dass entsprechende Personen nach NRW gekommen sind.
Das Bundesinnenministerium hatte am Montag mitgeteilt, dass in Einzelfällen Afghanen über Evakuierungsflüge zurück nach Deutschland gekommen seien, die zuvor hierzulande schwere Straftaten verübt hatten und abgeschoben worden waren. Bei einer "niedrigen einstelligen Zahl" habe man bei der Einreise festgestellt, dass sie hier bei der Polizei auffällig geworden seien, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. "Dass sich nun offenbar auch vereinzelt Personen an Bord der zahlreichen Evakuierungsflüge befinden, die polizeilich bekannt sind, hat der Bund zu verantworten", sagte NRW-Vizeministerpräsident Stamp: "Ich erwarte umgehend eine präzise Aussage der Bundesregierung, wie sie gedenkt, mit diesen Fällen umzugehen." NRW werde sich von Einzelfällen aber nicht davon "abhalten lassen, das Leben bedrohter Frauen und verbündeter Ortskräfte zu retten."Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.