Stadt Koblenz verbietet Corona-Proteste

Koblenz (dpa/lrs) - Die Stadt Koblenz hat die als "Spaziergänge" deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Polizei und Verwaltung hätten seit Mitte Dezember 2021 feststellen müssen, dass die montags und samstags stattfindenden Protestaktionen der Kritiker der Corona-Maßnahmen mit jeweils 1000 bis 3000 Teilnehmenden erkennbar gut organisiert waren, hieß es. Der überwiegende Teil der Demonstrierenden habe sich weder an die geforderten Abstände noch an das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gehalten. Wenn die Ordnungsbehörden dagegen eingeschritten seien, sei es zunehmend zu aggressiven Reaktionen gekommen. Wenn nach dem Verbot einer Versammlung dennoch eine Versammlung stattfinden, sind gegen die Teilnehmer Geldbußen in Höhe von bis zu 500 Euro möglich.