Stadt Koblenz verbietet Corona-Proteste
n-tv
Koblenz (dpa/lrs) - Die Stadt Koblenz hat die als "Spaziergänge" deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Polizei und Verwaltung hätten seit Mitte Dezember 2021 feststellen müssen, dass die montags und samstags stattfindenden Protestaktionen der Kritiker der Corona-Maßnahmen mit jeweils 1000 bis 3000 Teilnehmenden erkennbar gut organisiert waren, hieß es. Der überwiegende Teil der Demonstrierenden habe sich weder an die geforderten Abstände noch an das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gehalten. Wenn die Ordnungsbehörden dagegen eingeschritten seien, sei es zunehmend zu aggressiven Reaktionen gekommen. Wenn nach dem Verbot einer Versammlung dennoch eine Versammlung stattfinden, sind gegen die Teilnehmer Geldbußen in Höhe von bis zu 500 Euro möglich.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.