Staatenlos, schutzberechtigt, gefährlich – und kaum abzuschieben
Die Welt
Der Mann aus Gaza, der eine 16-Jährige und einen 19-Jährigen im Zug getötet haben soll, lebt schutzberechtigt in Deutschland – trotz langen Vorstrafenregisters. Selbst wenn der Staatenlose für eine Abschiebung infrage käme, könnte er in der Praxis kaum rückgeführt werden. Woran liegt das?
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In Berlin bespricht die Bundes-SPD die Niederlage in Rheinland-Pfalz. Eine Pressekonferenz soll es im Anschluss nicht geben, lediglich eine Erklärung der Parteichefs Klingbeil und Bas. Mehr im Liveticker.
In Berlin bespricht die Bundes-SPD die historische Niederlage in Rheinland-Pfalz. Eine Pressekonferenz soll es im Anschluss nicht geben, auch Fragen sollen Journalisten nicht stellen können. Mehr im Liveticker.
In Berlin bespricht die Bundes-SPD die historische Niederlage in Rheinland-Pfalz. Ein Landeschef fordert die Parteispitze zu einer radikalen Kurskorrektur auf. Mehr im Liveticker.
Die SPD erleidet bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz eine historische Niederlage. Nach 35 Jahren gibt es einen Machtwechsel zugunsten der CDU. Wie es zum Absturz der Sozialdemokraten in ihrem Stammland kam.
Die AfD erringt in Rheinland-Pfalz ihr wohl bestes Ergebnis in Westdeutschland. Im Landtag erhält sie daher nun ein dort bislang nicht erreichtes parlamentarisches Recht. Für jeden Wahlkreis hat die Partei einen besonderen Plan.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht eine Mitverantwortung der Bundes-SPD für die Abwahl von Alexander Schweitzer. Der CDU-Generalsekretär kündigt einen Machtwechsel in Mainz an. Mehr im Liveticker.
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
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Die einen werfen der Bundesregierung vor, afghanische Ortskräfte im Stich gelassen zu haben. Die anderen beklagen, es seien zu viele Afghanen unter falschen Vorzeichen nach Deutschland gelotst worden. Recherchen zeigen, wie Berlin die Realität vor Ort ignorierte.
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Sofort nach der Wahl brach Friedrich Merz sein Versprechen, keine neuen Schulden zu machen. Jetzt ist klar: Der Kanzler hat auch seine Zusage gebrochen, diese Schulden seien zweckgebunden. Wer wird ihm noch ein Wort glauben?
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Drei Wochen lang verzichten Schüler freiwillig auf ihre Handys – auch zu Hause. Unter ihnen sind „Heavy User“ mit Bildschirmzeiten von zehn Stunden und mehr pro Tag. Welche Effekte hat das Experiment?