Jetzt beginnt das Tauziehen um die Klarnamenpflicht
Die Welt
„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen der Meinungsfreiheit.
„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen der Meinungsfreiheit.
Die SPD erleidet bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz eine historische Niederlage. Nach 35 Jahren gibt es einen Machtwechsel zugunsten der CDU. Wie es zum Absturz der Sozialdemokraten in ihrem Stammland kam.
Die AfD erringt in Rheinland-Pfalz ihr wohl bestes Ergebnis in Westdeutschland. Im Landtag erhält sie daher nun ein dort bislang nicht erreichtes parlamentarisches Recht. Für jeden Wahlkreis hat die Partei einen besonderen Plan.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht eine Mitverantwortung der Bundes-SPD für die Abwahl von Alexander Schweitzer. Der CDU-Generalsekretär kündigt einen Machtwechsel in Mainz an. Mehr im Liveticker.
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Die einen werfen der Bundesregierung vor, afghanische Ortskräfte im Stich gelassen zu haben. Die anderen beklagen, es seien zu viele Afghanen unter falschen Vorzeichen nach Deutschland gelotst worden. Recherchen zeigen, wie Berlin die Realität vor Ort ignorierte.
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Sofort nach der Wahl brach Friedrich Merz sein Versprechen, keine neuen Schulden zu machen. Jetzt ist klar: Der Kanzler hat auch seine Zusage gebrochen, diese Schulden seien zweckgebunden. Wer wird ihm noch ein Wort glauben?
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Drei Wochen lang verzichten Schüler freiwillig auf ihre Handys – auch zu Hause. Unter ihnen sind „Heavy User“ mit Bildschirmzeiten von zehn Stunden und mehr pro Tag. Welche Effekte hat das Experiment?
Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sieht eine Umfrage die CDU knapp vor der derzeit regierenden SPD. In einem kleinen Ort haben bereits alle Einwohner gewählt. Mehr im Liveticker.
Machtmissbrauch und Führungsversagen: Vorwürfe gegen seine Heimatministerin bringen jetzt Ministerpräsident Wüst (CDU) in Bedrängnis. Denn in seiner Staatskanzlei liegt der Fall schon seit Monaten. Was wusste Wüst?
Auch immer mehr sehr junge Schwangere nutzen Tests, die Chromosomenabweichungen bei Embryos aufzeigen. Die Krankenkassen tragen die Kosten, die Politik hinkt hinterher. Dabei hat die Suche nach den „falschen“ Genen gerade erst begonnen.