Städte und Gemeinden fordern frisches Geld für Klimaschutz
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Bis 2040 soll der Freistaat Bayern klimaneutral werden. Ein ehrgeiziger Plan, der auch den Kommunen viel abverlangt. Mit ihrer Forderung an die Staatsregierung beißen sie aber bisher auf Granit.
München (dpa/lby) - Bayerns Städte und Gemeinden fordern von der Staatsregierung zusätzliches Geld für kommunale Klimaschutzmaßnahmen. "Mit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2023 hat die Bayerische Staatsregierung das "Klimaneutrale Bayern 2040" offiziell zum Staatsziel erklärt. Damit verbunden ist ein beispielloser Transformationsprozess, der vor allem vor Ort in den Kommunen umgesetzt und bewältigt werden muss", heißt es in einem von mehreren Schreiben des Städtetagsvorsitzenden Markus Pannermayr an Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU).
In den Schreiben, die allesamt der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, bittet Pannermayr um ein Gespräch "auf oberster politischer Ebene". Zugleich verweist er auf eine Resolution des Städtetages aus dem Sommer 2022. Darin heißt es: "Notwendig ist ein konsistentes nationales Konzept zur Erreichung der Klimaziele bis 2045 (Bund) bzw. bis 2040 (Freistaat Bayern), aus dem die Rahmenbedingungen für die Kommunen sowie ihre Finanzierung deutlich werden, z. B. Verfügbarkeit von Wasserstoff, Ausbaupfade bei den erneuerbaren Energien, Umbau der Gasnetze, Verbot von Heizungenauf fossiler Basis und Ausrichtung des Rechts- und Förderrahmens hierauf."
Weiter heißt es in dem Schreiben: "Um diese gigantische Aufgabe zu meistern, bedarf es eines konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenspiels zwischen der staatlichen und der kommunalen Ebene." Nur so könne die erforderliche Kraft und das Tempo entwickelt werden, um in der kurzen verbleibenden Zeit die erstrebte Klimaneutralität zu erreichen.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.