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Sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel ist in Nordrhein-Westfalen ein sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle registriert worden. Allein zwischen dem Beginn der Attacke am 7. Oktober und dem 14. November seien in NRW 521 entsprechende Strafanzeigen geschrieben worden, berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine AfD-Anfrage. In allen Fällen sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Valide Daten über den strafrechtlichen Gehalt der Vorfälle gebe es aber erst nach Abschluss dieser Verfahren.
In einer weiteren Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Terror im Nahen Osten versicherte Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU), die Landesregierung finanziere keine palästinensischen Organisationen in Deutschland oder dem Ausland. Es flössen auch keine direkten Finanzströme nach Gaza oder in die Westbank. Ebenso wenig bestünden Kooperationen mit palästinensischen Organisationen in Deutschland oder im Ausland.
Unterstützt würden aber Projekte der Universitäten Köln und Düsseldorf für klinische Praktika, einen europäischen Masterstudiengang sowie ein kommunaler Fachaustausch zwischen NRW und palästinensischen Kommunen. Die Fördergelder erhalten demnach die jeweiligen nordrhein-westfälischen Projektträger.
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Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
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Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
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Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.