SPD: Wollen konstruktive Lösungen bei Corona-Aufarbeitung
n-tv
Eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie wollen mehrere Parteien im Brandenburger Landtag. Bei SPD und AfD zeigen sich jedoch deutliche Unterschiede in der Herangehensweise
Potsdam (dpa/bb) - Die SPD hält bei der Corona-Aufarbeitung im Brandenburger Landtag gegenseitige Vorwürfe zwischen den Parteien für wenig zielführend. "Ich hoffe, dass wir bei diesem Thema wirklich wegkommen, dem Anderen immer nur etwas vorzuwerfen, sondern dass man wirklich dazu kommt, konstruktive Lösungen für die Zukunft zu entwickeln", sagte der Fraktionschef, Björn Lüttmann, dem "Nordkurier". Er habe insbesondere bei der AfD das Gefühl, "dass die Verführung, immer wieder Draufzuhauen und am Ende alles überspitzt darzustellen, offensichtlich zu groß ist".
Die AfD will hingegen auch Verantwortungsträger während der Pandemie juristisch verantwortlich machen. Das "Unrecht" während der Corona-Pandemie müsse "strafrechtlich belangt werden", betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Lars Hünich. "Was wurde den Menschen da draußen angetan? Diese Frage muss erlaubt sein, unter Umständen auch mit etwas härteren Bandagen."
Eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik in Brandenburg hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Runde soll herausarbeiten, wie das Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden kann und Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte so gering wie möglich bleiben können.
