SPD winkt Koalitionsvertrag durch
n-tv
Berlin steht vor einer Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses. Die SPD gibt den Koalitionsvereinbarungen mit großer Mehrheit grünes Licht. Die Linken-Spitze dagegen macht keinen Hehl aus ihrer Unzufriedenheit, wirbt bei den Mitgliedern dennoch um Zustimmung.
Als erste der drei künftigen Regierungspartner in Berlin hat die SPD dem zusammen mit Linke und Grüne ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einem digitalen Parteitag am Sonntag votierten 91,5 Prozent der Delegierten für das Programm, das die Vorhaben für die kommenden fünf Jahre beinhaltet.
Die Linken, bei denen bis zum 17. Dezember ein Mitgliederentscheid über die Frage einer neuerlichen Regierungsbeteiligung läuft, hatten Am Vortag auf einem Sonderparteitag beraten. Während die Parteispitze um Zustimmung warb, wurde auch Kritik laut. Delegierte kritisierten, die Parteiprogrammatik komme darin nicht ausreichend zum Tragen. Einige plädierten für ein Nein zum Koalitionsvertrag.
