SPD will von Kürzungen bedrohten Projekten helfen
n-tv
Die Bildungsverwaltung streicht zahlreichen Projekten in großem Umfang Fördergelder. Die SPD will verhindern, dass sie komplett eingestellt werden. Für einige gibt es einen sogenannten Notfallfonds.
Berlin (dpa/bb) - Die Kürzungen von Fördermitteln für zahlreiche Projekte durch die Bildungsverwaltung sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion zum Teil ausgeglichen werden. Das sagte deren Sprecher für Antidiskriminierung und Integration, Orkan Özdemir, der Deutschen Presse-Agentur. Das Geld soll aus dem Etat von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) kommen, die auch für Gleichstellung, Integration und Antidiskriminierung zuständig ist.
"Wir können kein Geld herzaubern und wir haben keine Geheimschatulle. Aber wir haben mit vielen Projekten und Vereinen geredet, die aus dem Budget aus der Abteilung Antidiskriminierung gefördert werden", sagte Özdemir. "Wir haben gefragt, ob es zum Beispiel Mittel gibt, die noch nicht verausgabt sind. Aus vielen kleineren Summen haben wir diesen Notfallfonds gestrickt."
Es sei nicht möglich, die Kürzungen hundertprozentig auszugleichen. "Aber es geht um insgesamt mehrere hunderttausend Euro für ein halbes Dutzend Organisationen vor allem im Zusammenhang mit Antisemitismusprävention", so der SPD-Abgeordnete. "Es sind überwiegend Projekte, die neben der Förderung aus der Bildungsverwaltung bereits Gelder aus der Senatsverwaltung von Cansel Kiziltepe bekommen haben."
