SPD will Corona-Tests an Schulen über 24. November hinaus

Erfurt (dpa/th) - Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, Corona-Tests an Schulen über den 24. November hinaus fortzusetzen - auch wenn dann möglicherweise keine pandemische Notlage mehr gelten sollte. "Die Lage in Thüringen ist weiterhin sehr kritisch und wird es auch nach dem 24. November noch sein", erklärte der SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung am Dienstag. "Wenn bundeseinheitliche Regeln wegfallen, steht umso mehr das Land in der Verantwortung, für einen sicheren Schul- und Kitabetrieb zu sorgen." Das bedeute eine Testpflicht unabhängig von Warnstufen über den 24. November hinaus.

Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte nach langen Kontroversen in der vergangenen Woche beschlossen, dass nach den Herbstferien in allen Schulen in Thüringen die Corona-Regeln der Warnstufe 2 gelten sollen. Das bedeutet, dass Tests zweimal pro Woche angeboten werden müssen. Schüler, die weder geimpft noch genesen und auch nicht getestet sind, müssen in separaten Lerngruppen unterrichtet werden. Dies soll zunächst bis zum 24. November gelten.

Grund für die Befristung ist ein Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er plädiert dafür, die Deklarierung einer pandemischen Notlage nicht über den 24. November hinaus fortzusetzen. Damit würde diese Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Regelungen in Deutschland ab 25. November wegfallen. Sollte es dazu kommen, will die Landesregierung neu über die Maßnahmen an Schulen entscheiden. Inzwischen gilt in fast allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten ohnehin mindestens die Corona-Warnstufe 2 nach dem Frühwarnsystem.