SPD und BSW schafft erste Bewährungsprobe

SPD und BSW sind auf dem Weg zu einem Regierungsbündnis - das erste dieser Art in Deutschland. Im Landtag bestehen sie einen ersten Test und wollen Geschlossenheit demonstrieren.

Potsdam (dpa/bb) - Die möglichen Regierungspartner SPD und BSW in Brandenburg haben eine erste Bewährungsprobe im Landtag bestanden. In der Auftakt-Sitzung des neu gewählten Parlaments in Potsdam zeigten die künftigen Koalitionsfraktionen weitgehende Geschlossenheit. 

Im Umgang mit dem umstrittenen BSW-Abgeordneten Sven Hornauf sprach BSW-Fraktionschef Robert Crumbach nach langen Debatten von Verständigung. "Das ist wie in einer Familie. Manchmal macht man einfach die Tür hinter sich zu und bespricht Dinge intern", sagte Crumbach. Der weitere Kurs von Hornauf, der selbst von einem Ausschlussantrag gegen ihn sprach, blieb aber auch nach der Krisensitzung vage. 

Der Parlamentarier aus Frankfurt (Oder) drohte vergangene Woche damit, wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst Holzdorf bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht für Dietmar Woidke (SPD) zu stimmen. Damit würde er sich gegen einen Faktionsbeschluss stellen.