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SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht – Abstimmung wohl im März
Die Welt
Die SPD legt einen Zeitplan für die Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht vor. Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet mit einer Abstimmung über die Einführung im März. Die Union ist zu Gesprächen mit der Ampel-Regierung über die Impfpflicht bereit.
Die SPD will Ende Januar einen konkreten Vorschlag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland machen. Unmittelbar nach der ersten „Orientierungsdebatte“ im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorlegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Sie sollen dann Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Parlamentariern anderer Fraktionen sein. Bis zu einer Entscheidung im Bundestag sollte sich das Parlament danach nicht länger als zwei Monate Zeit lassen, meinte Mützenich: „Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar.“
Sechs Wochen nachdem sich der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – damals noch Vizekanzler – für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, gibt es damit nun erstmals einen Zeitplan für die Umsetzung des Projekts. Allerdings könnte es bis zu einer Entscheidung länger dauern als von Scholz vorgeschlagen. Der SPD-Politiker hatte Anfang Februar oder Anfang März als Wunschtermine für die Einführung der Impfpflicht genannt. Das wäre nur noch mit Sondersitzungen des Bundestags zu machen.