SPD lässt Mitglieder über Koalitionsvertrag abstimmen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner SPD will ihre Mitglieder im Fall erfolgreicher Verhandlungen mit der CDU im April über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das teilte die Partei am Montagabend im Anschluss an eine Landesvorstandssitzung mit. Die dafür nötigen Briefwahlunterlagen sollen bis zum 8. April per Post an die wahlberechtigten Mitglieder verschickt werden. Als Stichtag für die Abstimmung wurde der 21. April, 23.59 Uhr, festgelegt. Stimmberechtigt sind den Angaben zufolge alle Mitglieder der Berliner SPD, die bis zum 24. Februar aufgenommen wurden.
Das Mitgliedervotum ist der SPD zufolge wirksam, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und sich mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt haben. Die Auszählung soll am 23. April erfolgen und das Ergebnis unmittelbar danach bekanntgegeben werden.
Am Donnerstag beginnen in Berlin die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD. Zum Auftakt ist das erste Treffen der sogenannten Dachgruppe geplant. Sie ist das Kernteam der Verhandler von beiden Seiten, das maßgeblich entscheidet, was schließlich in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Ab dem Montag darauf beginnen die Verhandlungen in den Fachgruppen. Die gesamten Koalitionsverhandlungen sollen Anfang April abgeschlossen sein.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.