SPD-Innenpolitiker fordert Ukraine-Gipfel der Regierung
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas befürchtet wegen der schleppenden Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine eine Überlastung am Wohnungsmarkt, in Schulen und Kitas sowie bei der Gesundheitsversorgung in Sachsen. In einer Mitteilung vom Sonntag forderte er einen Ukraine-Gipfel der Koalitionsregierung, bei dem gemeinsam mit den Kommunen, an der Hilfe beteiligten Organisationen und Fachleuten an konkreten Problemlösungen gearbeitet wird. Die Aufgaben müssten fair verteilt werden, sagte der Landtagsabgeordnete.
Ein Nadelöhr in den Kommunen sieht Pallas dabei in den langen Wartezeiten bei der Registrierung, auch weil Geräte für die biometrische Erfassung fehlen. "Hier müssen Land und Kommunen Druck beim Bund machen, damit mehr Geräte beschafft werden." Zudem plädiert Pallas für unbürokratisches Handeln. "Erste Sozialleistungen, Abschlagszahlungen und Betreuung können unverzüglich erfolgen, es genügt die einfache Anzeige eines Hilfsbedürfnisses." Die ordentliche Registrierung könne auch später, etwa nach der Verteilung in den Kommunen, erfolgen.
Pirna (dpa/sn) - Während der Fußball-Europameisterschaft wird seit einer Woche auch an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien auf Fans mit Gewaltpotenzial geachtet. Bis einschließlich 19. Juni sind die Beamten bei den im Oktober 2023 wieder eingeführten stationären Kontrollen auch sensibilisiert mit Blick auf Fans mit Gewaltpotenzial und mögliche Störer, "die wir von den Stadien fernhalten wollen", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna am Donnerstag auf Anfrage.
Bad Kissingen (dpa/lby) - Ein 20-jähriger Motorradfahrer ist am Donnerstag bei Euerdorf im Landkreis Bad Kissingen bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, war er auf der B287 ohne Fremdeinwirkung aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und hatte sich mehrfach überschlagen. Er wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht, wo er kurz darauf starb.