SPD-Fraktionschef Saleh nennt Magnetschwebebahn Luftschloss
n-tv
Leipzig (dpa/bb) - Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat die Überlegungen für eine Magnetschwebebahn in der Hauptstadt als Luftschlösser bezeichnet. Die SPD-Fraktion sei der Garant dafür, dass die Verkehrswende in Berlin vorangetrieben und nicht zurückgedreht werde, sagte Saleh am Freitag in Leipzig. "Luftschlösser wie eine Magnetschwebebahn machen noch keine Verkehrswende." Die Berliner SPD-Abgeordneten haben sich in Leipzig zu einer dreitägigen Klausur getroffen.
CDU-Politiker hatten mehrfach Sympathien für eine Magnetschwebebahn in Berlin geäußert. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, hatte eine fünf Kilometer lange Pilotstrecke ins Gespräch gebracht. Regierungschef Kai Wegner sieht Magnetschwebebahnen als Option zur besseren Anbindung des Stadtrands.
Saleh forderte am Freitag vom Bund außerdem eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel. "Um wirkungsvoll etwas gegen die Wohnungsnot in unseren Städten und Ballungszentren zu tun, fordern wir vom Bund eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel", sagte Saleh. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Berliner Mietendeckel gekippt, weil dem Land die Gesetzgebungskompetenz fehle. Das könne und müsse der Bund ändern.
Der Fraktionschef kritisierte zudem die Schuldenbremse als nicht mehr zeitgemäß. "Die derzeit starren Regeln sind ein Wohlstandsrisiko für jetzige und auch für kommende Generationen, da sie nicht genug Spielraum ermöglichen für Investitionen."
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.