SPD droht Frankfurts OB Feldmann mit Abwahl
n-tv
Sexistische Äußerungen, selbstgefällige Auftritte, eine Anklage wegen Korruption: Entgleisungen sorgen dafür, dass Oberbürgermeister Feldmann von seiner Partei, der Frankfurter SPD, die Aufgabe seines Amtes nahegelegt wird. Da er sich weigert, ist sie zu drastischen Schritten bereit.
Die SPD-Fraktion im Frankfurter Römer ist bereit für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann, wenn sich dieser nicht von selbst von seinem Amt zurückzieht. Diese Ansicht teilten auch die anderen Fraktionen, sagte SPD-Fraktionschefin Ursula Busch nach einem turnusgemäßen Treffen mit den anderen Fraktionsvorsitzenden. Bis wann ein solches Abwahlverfahren auf den Weg gebracht werden könne, sei noch unklar, denn es müsse gut vorbereitet werden. Die Stadtregierung bilden Grüne, Volt-Partei, FDP und SPD.
Feldmann hatte am Mittwoch trotz Rücktrittsforderungen auch aus seiner eigenen Partei erklärt, er wolle im Amt bleiben. Er wolle aber bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative öffentliche Termine verzichten, sagte der SPD-Politiker. "Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders." Seiner Partei bot das Frankfurter Stadtoberhaupt an, die Mitgliedschaft ruhen zu lassen.
Die Staatsanwaltschaft erhob gegen Feldmann im März Anklage wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit einer Affäre um die Arbeiterwohlfahrt. Der SPD-Politiker wies die Vorwürfe wiederholt zurück. Hinzu kam zuletzt Kritik unter anderem wegen eines sexistischen Spruchs über Flugbegleiterinnen. So war ein Video aufgetaucht, in dem das Stadtoberhaupt auf dem Flug zum Europa-League-Finale von Eintracht Frankfurt nach Sevilla von Flugbegleiterinnen spricht, "die mich hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt haben". Zudem geriet er wegen als selbstgefällig bewerteten Verhaltens beim Empfang der Frankfurter Mannschaft nach ihrem Erfolg in die Kritik. Feldmann entschuldigte sich wiederholt für die Äußerungen.
