SPD-Chef für Weihnachtsgeld für Rentner
n-tv
Der neue SPD-Spitzenkandidat Georg Maier will in der Sozialpolitik stärker Akzente setzen. Vorschläge hat er für Rentner und Menschen, die Angehörige pflegen.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens neuer SPD-Spitzenkandidat Georg Maier hat eine Einmalzahlung für Menschen mit niedriger Rente vorgeschlagen. Er könne sich eine Art Weihnachtsgeld vorstellen, sagte Maier am Samstag auf einer SPD-Delegiertenversammlung in Erfurt. Die Schweizer hätten sich kürzlich für eine 13. Rentenzahlung im Jahr ausgesprochen. "Das ist in Deutschland nicht finanzierbar." Aber ein erster Schritt könnte mit einer Einmalzahlung gemacht werden. Die Thüringer SPD werde sich dafür bei der Bundesregierung einsetzen, sagte Maier.
Der Parteichef kündigte an, dass er in der Sozialpolitik stärker Akzente setzen wolle. Er schlug ein neues Modell vor, um pflegende Angehörige finanziell besser abzusichern. "Ich kann mir ein Modellprojekt in Thüringen vorstellen, das sich an einem Beispiel im Burgenland in Österreich orientiert."
Um die Situation von Menschen, die für die Pflege von Angehörigen oft auf Arbeitseinkommen verzichteten, zu verbessern, sollte eine Art Anstellung beim Land geprüft werden. Damit wäre auch eine Sozialversicherung verbunden.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.