Spahn nennt Betrug in Teststellen "Sauerei"

Der Bundesgesundheitsminister wird beim Thema Betrug sehr deutlich. Er erwartet, dass strafrechtliche Konsequenzen für Betrüger folgen. Er stellt aber auch klar, dass die vielen privaten Teststellen notwendig waren und die meisten seriös arbeiten. Spahn gibt sich in einem Punkt selbstkritisch.

Neben der Herabstufung der Risikobewertung von "sehr hoch" auf "hoch" durch das Robert-Koch-Institut (RKI) war ein weiteres Thema auf der heutigen Pressekonferenz heißdiskutiert: der Betrug in einigen privaten Testzentren. Dieser sei eine "Sauerei", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Staatsanwaltschaften ermittelten bereits und strafrechtliche Konsequenzen müssten folgen. Er betonte jedoch, dass viele Testanbieter sehr gewissenhaft und seriös arbeiten würden. Er hob besonders die Rolle von Ärzten, Apothekern, dem Roten Kreuz sowie Feuerwehren und weiterer Hilfsdienste hervor. Man müsse nun aufpassen, dass nicht alle zu Betrügern gemacht würden. Spahn resümierte, dass es mittlerweile in Deutschland rund 15.000 Teststellen gibt. Er verwies darauf, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz frühzeitig leerstehende gastronomische Betriebe als Testzentren einsetzen wollte und daher die Idee einer Beauftragung privater Anbieter entstand. Zum anderen erklärte Spahn, dass im Frühjahr aus vielen Bundesländern Hinweise kamen, dass die Zulassung auch privater Anbieter als Tester notwendig seien, damit flächendeckend Tests stattfinden können. Ohne die werde es nicht gehen. Daher habe es bei der Zulassung privater Anbieter zunächst großen Pragmatismus gegeben, so Spahn.