Sondersitzung des Kabinetts zum Haushalt
n-tv
Die Haushaltsverhandlungen der Thüringer Brombeer-Koalition gehen in die entscheidende Phase. Die Regierung will die Eckdaten für den geplanten Doppeletat 2026/27 beschließen.
Erfurt (dpa/th) - In einer Sondersitzung beschäftigt sich die Thüringer Landesregierung damit, wie in den kommenden Jahren ein Haushaltsloch von einer Milliarde Euro gestopft werden kann. Das Kabinett will am Freitag die Eckwerte für den geplanten Doppelhaushalt für 2026 und 2027 beschließen, wie Finanzministerin Katja Wolf (BSW) am Rand der Landtagssitzung in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Ziel ist es, das strukturelle Defizit von etwa einer Milliarde Euro auszugleichen und trotzdem ausreichend Spielraum für Investitionen zu gewinnen. "Der Schwerpunkt in den kommenden Jahren muss auf Investitionen und Verbesserungen der Infrastruktur liegen", sagte Wolf.
Die Eckwerte für den Doppelhaushalt gingen in einem nächsten Schritt an die einzelnen Ministerien, die damit die Grundlage für die Etat-Vorschläge ihrer Häuser bekämen. Die Regierung wolle den Entwurf des Doppelhaushalts im September dem Landtag vorlegen.
