Smarte Läden: Brandenburgs Koalition ist offen für Ausnahmen
n-tv
Der Sonntag ist heilig - bis auf Ausnahmen. Über die wird nun in Brandenburg diskutiert, aber nur bei Smart Stores, kleinen Supermärkten ohne Personal.
Potsdam (dpa/bb) - Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg zeigt sich grundsätzlich offen für mögliche Ausnahmen zur Öffnung kleiner digitaler Supermärkte. "Wir müssen offen für Veränderungen sein", sagte Arbeitsschutzministerin Britta Müller (parteilos, für BSW) im Landtag. Gerade in ländlichen Regionen könnten sogenannte Smart Stores eine Lösung sein, um Versorgungsengpässe zu verhindern. Dabei sei aber Augenmaß nötig.
Die Ministerin will sich mit Kommunen im September über den Umgang mit vollautomatisierten Verkaufsstellen austauschen. SPD-Vizefraktionschefin Nadine Graßmel sagte, ihre Fraktion sei offen für Ausnahmen, wenn es um solche Verkaufsboxen gehe. Sechs Sonn- oder Feiertage pro Jahr sind in Brandenburg freigegeben für Ladenöffnungen aus besonderem Anlass.
Der Landtag stimmte mit Mehrheit gegen einen CDU-Antrag zur Erweiterung der Sonntagsöffnung. Müller sagte, der verfassungsrechtliche Schutz gebiete es, dass an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich Arbeitsruhe herrsche. Die CDU-Fraktion will die Grenze auf zehn Sonntage erhöhen. Digitale Verkaufsstellen oder begehbare Automaten ohne Personal sollen dauerhaft betrieben werden können.
