Senatorin: Zeigen von russischem "Z"-Kriegs-Symbol strafbar
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Wer das Kennzeichen "Z" der russischen Streitkräfte im Ukraine-Krieg in Berlin öffentlich verwendet, soll strafrechtlich verfolgt werden. Das sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dem Tagesspiegel (Montag). "Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weißen Z's, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges", sagte die SPD-Politikerin. "Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein."
Am Freitag hatten Niedersachsen und Bayern strafrechtliche Konsequenzen für das Verwenden des Symbols angekündigt. Auch die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, sowie CDU, FDP und SPD in Nordrhein-Westfalen haben sich für ein Verbot des "Z"-Symbols ausgesprochen.
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ist auf Panzern und Uniformen der Russen häufig ein weißes "Z" zu sehen. Der lateinische Buchstabe ist ein von Befürwortern des Kriegs genutztes Symbol und steht für "Za Pobedu" - "Für den Sieg". Es wird auch außerhalb des Kriegsgebietes auf Gebäuden, an Autos und auf Kleidung sowie in sozialen Medien gezeigt.
Berlins Innensenatorin sagte, Grundlage für das Verbot sei Paragraf 140 im Strafgesetzbuch, der das Billigen bestimmter Delikte unter Strafe stellt. Möglich seien bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
München (dpa/lby) - Die Deutsche Bahn stellt erste Vorplanungen für den Bau einer neuen schnellen Fernverkehrsstrecke von München nach Ingolstadt an - inklusive des seit Jahrzehnten fehlenden Fernbahnhofs am Münchner Flughafen. Das sagte der scheidende DB-Konzernbevollmächtigte Klaus-Dieter Josel am Donnerstag bei seiner finalen Pressekonferenz im München. Im Rahmen des für die Zukunft geplanten "Deutschlandtakts" wird nach DB-Analyse künftig größere Kapazität erforderlich sein, wie Josel erläuterte. "Da wäre es unabdingbar, dass wir eine Neubaustrecke von Ingolstadt nach München bauen."
Friedrichshafen (dpa/lsw) - Der VfB Friedrichshafen hat Milan Kvrzic als ersten Neuzugang für die kommende Saison der Volleyball-Bundesliga verpflichtet. Der 20-Jährige soll die Rolle des zweiten Zuspielers übernehmen und erhält einen Einjahresvertrag, wie der deutsche Vizemeister am Donnerstag mitteilte. Kvrzic spielte einst schon im Nachwuchs der Friedrichshafener. Vergangene Saison trug er das Trikot des Karlsruher Bundesliga-Aufsteigers Baden Volleys.
Berlin (dpa/bb) - Das Gemälde "Susanna und die beiden Alten" des flämischen Malers Jacob Jordaens ist in die Bildergalerie im Park Sanssouci zurückgekehrt. Im April 2023 war es zu Forschungs- und Restaurationszwecken in die Potsdamer Gemäldewerkstatt geholt worden, zur Saisoneröffnung 2024 könne es jedoch wieder betrachtet werden, wie die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) am Donnerstag mitteilte. Neu gerahmt mit einem ebenfalls wiederhergestellten Barockrahmen aus dem Originalbestand der Bildergalerie sei das Gemälde wieder im Mittelbau der Galerie zu sehen.
Passau (dpa/lby) - Eine Frau ist in Passau von ihrem weg rollenden Auto mitgeschleift worden und vier Tage danach an ihren Verletzungen gestorben. Die 73-Jährige hatte ihren Wagen am Samstag geparkt und lief dann dahinter, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach bemerkte sie nicht, dass das Auto rollte. Sie sei von dem Fahrzeug erfasst und darunter liegend über die Straße mitgeschleift worden. Die Seniorin kam den Angaben zufolge in eine Klinik und starb dort am Mittwoch.