Senat berät über Doppelhaushalt und Corona-Maßnahmen

Berlin (dpa/bb) - Wie viel Geld Berlin in den kommenden Jahren ausgeben kann, ist heute ein zentrales Thema bei der Sitzung des rot-rot-grünen Senats. Dann beraten die Senatsmitglieder über den Doppelhaushalt 2022/2023 und wollen auch einen Beschluss dazu fassen. Den Haushaltsentwurf liefert Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Auf die Eckpunkte hatte sich der Senat bereits im Dezember verständigt. Danach hat der Haushalt 2022 ein Volumen von 33,9 Milliarden Euro und 2023 von 35,6 Milliarden Euro.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie muss Berlin erhebliche Steuerausfälle verkraften und musste im laufenden Doppelhaushalt zusätzliche Schulden machen. Unter anderem an der Höhe gab es Kritik vom Berliner Landesrechnungshof. Auch die Corona-Pandemie steht noch einmal auf der Tagesordnung der Senatssitzung. So wird angesichts zuletzt weiter rückläufiger Infektionszahlen darüber beraten, ob weitere Lockerungen möglich sind.