Sellering klebt am Stuhl, um Klimastiftung zu retten
n-tv
Im Hickhack um die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern schlägt der aktuelle Vorsitzende Sellering eine neue Volte. Nachdem er kürzlich das baldige Aus des Vorstands ankündigt, stellt er dieses nun wieder in Frage. Er befürchtet das Ende der Stiftung, das in seinen Augen rechtswidrig wäre.
Der Vorsitzende der umstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern, Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering, hat den angekündigten Rücktritt des Vorstandes wieder infrage gestellt. In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags schrieb Sellering: "Für den Vorstand wird es immer mehr zur Gewissensfrage, ob er seine Zusage zum Rücktritt einhalten kann, wenn dies für offensichtlich rechtswidriges Handeln genutzt würde."
Hintergrund ist, dass Sellering eine Auflösung der Klimastiftung für rechtlich unmöglich hält, weil diese über Geld verfüge und der Stiftungszweck - Einsatz für den Klimaschutz - erfüllt werden könne. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will jedoch die Stiftung aus der Welt schaffen, weil ein weiterer Zweck darin bestand, den Fertigbau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 für russisches Erdgas gegen US-amerikanische Sanktionsdrohungen sicherzustellen. Schwesigs Plan ist, nach dem Rücktritt des alten Vorstands einen neuen einzusetzen, der die Stiftung dann auflösen soll. Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine distanzierte sich Schwesig von dem Pipeline-Projekt und von der Stiftung. Auch der Landtag verlangte ein Ende für die Stiftung. Diese war Anfang 2021 auf Betreiben der Landesregierung und auf Beschluss des Landtags gegründet worden.
In seinem Brief skizziert Sellering einen aus seiner Sicht möglichen Weg für das Land, sich von der Stiftung zu lösen, ohne sie aufzulösen. Das sei zum Beispiel über eine Satzungsänderung und die Einsetzung sogenannter geborener Mitglieder aus der Zivilgesellschaft möglich, die dann Vorstand und Kuratorium bestimmen, erläuterte Selling auf Anfrage.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.