Selbst Grüne gehen auf Distanz zu Hofreiters Kritik

Grünen-Politiker Hofreiter fordert die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine - und geht Kanzler Scholz dabei hart an. Nicht nur die SPD gibt Konter, auch die eigene Partei distanziert sich. Man stimme sich beim Thema Waffenlieferung eng mit den Koalitionspartnern ab, heißt es bei den Grünen.

Die Grünen-Spitze hat sich von der Kritik ihres Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz distanziert. Der Vorsitzende des Europaausschusses hatte SPD-Politiker Scholz mangelnde Führung in der Ukraine-Krise vorgeworfen. Das sei "nicht die Linie von Bündnis90/Die Grünen", sagte nun Parteichef Omid Nouripour in Berlin. Die Koalition stehe sehr eng beieinander, um den immensen derzeitigen Herausforderungen gerecht zu werden.

Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sprächen gefühlt rund um die Uhr miteinander über den Krieg in der Ukraine. "Wir sind sehr dankbar für eine extrem enge Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung in dieser Angelegenheit", sagte Nouripour. Die Lage sei zu ernst für parteipolitisches Denken, die Regierung stehe geschlossen. Nouripour unterstützt allerdings die Forderung Baerbocks, der Ukraine nun auch schwere Waffen zu liefern.

Hofreiter hatte zuvor Bewegung von Scholz in der Ukraine-Krise gefordert. "Das Problem ist im Kanzleramt", sagte er in der Sendung "RTL Direkt" am Mittwochabend. "Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen." Deutschland müsse zudem aufhören, das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren. Von Scholz forderte Hofreiter in mehreren Interviews mehr Führung. Hofreiter war zuletzt mit zwei weiteren Politikern der Ampel-Koalition in die Ukraine gereist und hatte in Lwiw mit ukrainischen Abgeordneten gesprochen.