Schweizer wollen nicht nach Oligarchen-Geld suchen
n-tv
Westliche Staaten sanktionieren zahlreiche russische Oligarchen nach der Invasion in der Ukraine. Die versuchen, ihr Vermögen in Sicherheit zu bringen. Eine internationale Taskforce versucht, das Geld aufzuspüren. Die Schweiz will dabei aber nicht mitmachen, wie das Parlament nun entscheidet.
Das Parlament in Bern lehnt einen Beitritt der Schweiz zur internationalen Taskforce zum Aufspüren russischer Oligarchen-Gelder (Repo) ab. Der Beschluss fiel im Nationalrat mit 101 zu 80 Stimmen. Auch die Regierung ist dagegen. Der Vorstoß für einen Beitritt stammte aus den Reihen der Grünen.
Die konservativen Parteien finden, der Schritt sei mit der Schweizer Neutralität nicht zu vereinbaren. Die Schweiz bietet ihre Dienste unter anderem zwischen Ländern an, die keine diplomatischen Beziehungen haben, etwa dem Iran und den USA. Über die Schweizer Botschaft können diese Länder Botschaften austauschen. Solche "Guten Dienste" könnten durch Teilnahme an einer solchen Taskforce schwieriger werden, meinte der Abgeordnete der Freidemokraten, Hans-Peter Portmann: "Wir wollen nicht politisch in diesem Gremium dabei sein."
Vor einem Jahr hatte die Schweizer Regierung eine Einladung der G7-Staaten ausgeschlagen, der Taskforce beizutreten. Darin arbeiten Länder wie die USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Australien zusammen. Ihr Ziel ist es, russische Oligarchen-Gelder aufzuspüren und sicherzustellen, dass Wirtschaftssanktionen nicht umgangen werden.
Erfurt (dpa/th) - Im ersten Quartal 2024 ist der Krankenstand von Beschäftigten in Thüringen weiter hoch geblieben. Mit 6,7 Prozent liegt der Stand auf dem bundesweit zweithöchstem Niveau, wie die Krankenkasse DAK-Gesundheit in einem Report mitteilte. Demnach fehlten zwischen Januar und Ende März an jedem Tag 67 von 1000 versicherten Beschäftigten bei der DAK. Lediglich die Bundesländer Sachsen-Anhalt und Saarland weisen einen höheren Krankenstand auf. Damit liegt auch der Freistaat weit über dem bundesweiten Durchschnitt von 5,8 Prozent. Jede und jeder Beschäftigte war durchschnittlich in den ersten zwölf Wochen des Jahres rund sechs Fehltage krankgemeldet.
Magdeburg (dpa/sa) - Ein Verkehrsunfall hat am Montagnachmittag zur Vollsperrung der Autobahn 14 geführt. Nach Angaben der Polizei hielt ein 49-Jähriger aus Magdeburg mit seinem Pkw wegen gesundheitlicher Probleme auf dem linken Fahrstreifen an. Ein tschechischer Lkw-Fahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit dem Pkw, kam ins Schleudern und kippte um. Umherfliegende Trümmerteile beschädigten einen Pkw auf der Gegenfahrbahn. Der 49-Jährige kam per Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus. Der Lkw-Fahrer und der Pkw-Fahrer auf der Gegenfahrbahn blieben unverletzt. Die Autobahn war laut Polizei rund vier Stunden lang voll gesperrt.
Aalen (dpa/lsw) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 14 sind am Montag nördlich von Sulzbach an der Murr zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Aalen am Abend mitteilte, geriet ein 62-Jähriger mit seinem Pkw aus bislang ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit dem Auto einer 21-Jährigen. Beide starben noch an der Unfallstelle. Die Bundesstraße war stundenlang komplett gesperrt und sollte erst am späten Abend wieder für den Verkehr freigegeben werden.