Schweiz lädt zu Ukraine-Friedenskonferenz im Juni
n-tv
Im Herbst 2022 stellt der ukrainische Präsident Selenskyj eine Friedensformel vor. Auf dieser Grundlage werden im Juni in der Schweiz Gespräche stattfinden. Bern lädt jetzt über 160 Delegationen ein - Russland aber nicht. Ob China teilnehmen wird, ist unklar.
Die Schweiz hat mehr als 160 Delegationen offiziell zu einer hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine eingeladen. Sie findet am 15. und 16. Juni in einem Nobelhotel am Vierwaldstättersee, dem Bürgenstock, statt und wurde auf Bitten der Ukraine organisiert. Das Treffen finde auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt, teilte das Außenministerium in Bern mit. Ziel sei, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. "Russland wurde zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeladen", hieß es in der Mitteilung.
Russland hatte im Februar 2022 das Nachbarland Ukraine überfallen und hält Teile des Staatsgebiets besetzt. Das Schweizer Außenministerium verwies darauf, dass Moskau mehrfach öffentlich eine Teilnahme abgelehnt habe. Die Konferenz solle einen Friedensprozess anstoßen. "Die Schweiz ist überzeugt, dass Russland im Verlauf dieses Prozesses mit einbezogen werden muss. Ein Friedensprozess ohne Russland ist undenkbar." Grundlage der Diskussionen ist die Friedensformel, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 bei den Vereinten Nationen vorgestellt hat.
Kiew verlangt, dass Aggression bestraft, Leben geschützt, Sicherheit und territoriale Integrität wiederhergestellt und Sicherheit garantiert werden. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte der US-Zeitschrift "Foreign Policy", die Konferenz ziele nicht darauf ab, Russland einzubinden, sondern solle Länder zusammenbringen, die ein gemeinsames Verständnis für die Schritte zu einer Lösung haben. Danach werde es eine Kommunikation mit Russland geben, und Moskau könne an Verhandlungen beteiligt werden. Natürlich sei es so, dass man den Krieg nicht ohne Beteiligung beider Seiten beenden könne, sagte Kuleba.
Offenbach (dpa/lhe) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat insbesondere für den südlichen Teil von Hessen bis in die Nacht zum Samstag vor Unwetter gewarnt. Es sei mit Dauerregen zu rechnen, bei dem Mengen zwischen 30 und 50 Liter pro Quadratmeter in 12 bis 24 Stunden herunterkommen, teilte der DWD am Freitagmorgen mit. Vom Odenwald bis zur Bergstraße können es örtlich auch 40 bis 70 Liter pro Quadratmeter sein.
Weinheim (dpa/lsw) - Eine 82-jährige Frau ist in Weinheim bei Heidelberg von einer Straßenbahn erfasst und verletzt worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte. Bei dem Unfall am Nachmittag an der Bahnhaltestelle Alter OEG-Bahnhof übersah die Dame nach bisherigen Erkenntnissen beim Überqueren der Gleise die herannahende Bahn. Auch eine Gefahrenbremsung sowie ein Warnsignal konnten die Kollision nicht mehr verhindern.
Hahnbach (dpa/lby) - Bayerns früherer Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Donnerstag im oberpfälzischen Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) erstmals im Europa-Wahlkampf mitgemischt. Er nahm an einer Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem Fraktions- und Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teil. Den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bezeichnete Ex-CSU-Chef Seehofer als "Freund", dem er auf dessen Anfrage gerne einen Dienst erwiesen habe. Der Termin in Hahnbach und eine Veranstaltung im heimischen Ingolstadt seien aber seine einzigen Auftritte im Europawahlkampf, betonte der 74 Jahre alte ehemalige Landesvater.
Bremen (dpa/lni) - Vor einer Grundschule in Bremen-Vahr hat ein Mann am Donnerstagmittag ein Luftdruckgewehr getragen und damit einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Nach Hinweisen auf einen Bewaffneten auf dem Schulgelände sicherten Einsatzkräfte den Bereich weiträumig ab und stellten einen 29-Jährigen und einen 36-Jährigen, wie es in einer Mitteilung der Polizei hieß. Die mitgeführte Waffe erwies sich als Luftdruckgewehr und wurde von der Polizei sichergestellt. Es wurde niemand verletzt, die etwa 200 noch anwesenden Kinder wurden nach dem Schrecken an ihre Eltern übergeben, wie es weiter hieß.
Bielefeld (dpa/lnw) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.
Seewald (dpa/lsw) - Der Fahrer eines Elektrofahrrads ist auf einer Landstraße bei Seewald (Kreis Freudenstadt) gestürzt und lebensgefährlich verletzt worden. Der 78-Jährige habe am Donnerstag aus noch unbekannter Ursache die Kontrolle über sein Gefährt verloren, wie die Polizei mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Bei dem Unfall habe der Mann einen Helm getragen. Die betroffene Landstraße 350 musste zeitweise komplett gesperrt werden.