Schuster: Ausreisezentrum soll Abschiebequote erhöhen
n-tv
CDU und SPD haben sich auf die Erprobung eines Ausreisezentrums geeinigt. Der Innenminister will damit die Erfolgsquote bei Abschiebungen steigern.
Dresden (dpa/sn) - Mit einem Abschiebezentrum will Sachsen die Erfolgsquote bei Abschiebungen erhöhen. In der Einrichtung sollen ausreisepflichtige Personen zentral untergebracht werden, deren Abschiebung absehbar sei, kündigte Innenminister Armin Schuster (CDU) an. Für die Betroffenen solle eine Wohnsitzauflage gelten - das heißt, sie sind grundsätzlich verpflichtet, sich dort aufzuhalten.
CDU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, das Ausreisezentrum zu erproben. "Mit dem Pilotprojekt testen wir, wie wir die Kommunen bei der Rückführung von Personen spürbar entlasten können und wie wir die Erfolgsquote bei Abschiebungen noch einmal steigern können", erklärte Schuster.
Wohin das Ausreisezentrum kommt, ist noch offen. Schuster sprach lediglich davon, dass es in einer Flüchtlingsunterkunft des Freistaates eingerichtet werden solle.
