Schulze: Wähle keinen AfD-Abgeordneten zu Landtagsvize
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München (dpa/lby) - Die AfD hat im neuen bayerischen Landtag keine Unterstützung von den Grünen zu erwarten, wenn es um die Wahl eines ihrer Abgeordneten zum Landtagsvizepräsidenten geht. "Ich bin eine freie Abgeordnete. Ich muss mit meinem Gewissen vereinbaren: Wen wähle ich in dieses Präsidium?", sagte Schulze am Mittwoch vor Journalisten in München und fügte hinzu: "Ich wähle keinen AfD-Abgeordneten zum Landtags-Vizepräsidenten."
Sie selbst könne Abgeordnete einer in Teilen rechtsextremen Partei nicht wählen. "Von der AfD erwarte ich nichts. Das ist eine Krawalltruppe, die keinerlei Lösungen hat", betonte sie. Die Parlamentarier der Grünen seien frei in ihrem Abstimmungsverhalten, in der Vergangenheit sei die Haltung aber ungeteilt gewesen. Für die bevorstehende Legislaturperiode sei der Kampf um die Demokratie neben einer fairen Migration, der Wirtschafts- und der Klimapolitik eines der vier Kernthemen der Grünen. "Unsere Demokratie wird angegriffen, von außen und von innen", sagte sie.
Die parlamentarischen Geschäftsführer mehrerer Fraktionen unterhielten sich in den nächsten Tagen über die Gestaltung der Geschäftsordnung im Landtag, sagte Schulze, die am Vortag bei zwei Gegenstimmen zur alleinigen Vorsitzenden der Grünen-Fraktion gewählt worden war. Ihr langjähriger Co-Vorsitzender Ludwig Hartmann soll Landags-Vizepräsident werden. Bei den Gesprächen gehe es auch um die Frage, ob die Privilegien für die stärkste Oppositionsfraktion auch dann noch gelten, wenn sie im Laufe der Legislatur Abgeordnete verlieren sollte.
Die AfD war aus der Landtagswahl am 8. Oktober als stärkste Oppositionsfraktion hervorgegangen. Damit sind bestimmte Vorrechte verbunden, etwa bei der Frage, wer am Rednerpult als erster den Regierungsparteien etwas entgegnen darf. Nach der bisherigen Fassung der Geschäftsordnung gilt die Regel, dass dies für die gesamte Legislaturperiode die Fraktion ist, die aus der Wahl als stärkste hervorgegangen ist, unabhängig davon, ob sich die Größenverhältnisse später ändern.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.