Schröder droht kein Parteiausschluss
n-tv
Seine Arbeit für russische Staatsunternehmen und seine jüngste Äußerung zum "Säbelrasseln" der Ukraine lassen manche daran zweifeln, in wessen Diensten der Altkanzler steht. Doch trotz aller Kritik an Schröder stellt SPD-Generalsekretär Kühnert fest: Schröder bleibt in der Partei.
Altkanzler Gerhard Schröder muss wegen seiner umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt und seinen Verbindungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin keinen Parteiausschluss aus der SPD fürchten. "Das deutsche Parteienrecht, und übrigens auch das Statut der SPD, sehen keine Parteiausschlüsse für heftige Meinungsverschiedenheiten, Provokationen oder geschäftliche Interessen vor", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert der "Rheinischen Post". Seine Partei sei stolz auf ihre demokratische Kultur und deren Spielregeln, "die sich von denen in - sagen wir - Moskau unterscheiden".
Im Sommer soll Schröder zusätzlich zu bestehenden Mandaten in den Aufsichtsrat des russischen Gasriesen Gazprom einziehen. Aus SPD-Sicht ändert das nichts: "Seine Äußerungen haben keine Auswirkungen auf die Regierungspolitik und werden das auch in Zukunft nicht haben - egal, welchen weiteren beruflichen Weg Gerhard Schröder einschlagen wird", bekräftigte Kühnert.
Die SPD-Spitze hatte Schröder zuletzt gebeten, sich mit öffentlichen Äußerungen im Ukraine-Konflikt zurückzuhalten. Zuvor löste der 77-jährige frühere Bundeskanzler Empörung aus, weil er der Ukraine "Säbelrasseln" vorwarf. Zuletzt hatte der Linken-Abgeordnete Gregor Gysi Schröder allerdings zusammen mit dessen Nachfolgerin Angela Merkel als Vermittler in der Krise vorgeschlagen.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf zeitweisen Regen und einzelne Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Mittwoch einstellen. Die Gewitter können mit Starkregen, Böen und Sturmböen sowie Hagel einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Harz bis zu 17 Grad. Für den Brocken kündigte der DWD zeitweise Sturmböen an.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.