Scholz will EU-Beitrittsstatus für Ukraine und Moldau

Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. Das sagen beide bei einer Pressekonferenz in Kiew nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür stark gemacht, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte der SPD-Politiker bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie", ergänzte er.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich dafür aus, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. "Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union", sagte Macron bei der Pressekonferenz. Dieser Beitrittsstatus werde von einem Fahrplan begleitet und außerdem die Situation der westlichen Balkanstaaten berücksichtigen. Die EU-Kommission will an diesem Freitag eine Empfehlung zu dem Thema vorlegen. Die Entscheidung der EU-Staaten muss einstimmig getroffen werden, voraussichtlich beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni in Brüssel.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warb beim Treffen mit Scholz, Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eindringlich für eine EU-Beitrittsperspektive seines Landes. "Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein", sagte Selenskyj bei der Pressekonferenz mit den Staatschefs. "Freunde, wir schätzen es sehr, dass ihr heute bei uns seid, am Vorabend historischer Entscheidungen."