Scholz will EU-Beitrittsstatus für Ukraine und Moldau
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Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. Das sagen beide bei einer Pressekonferenz in Kiew nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür stark gemacht, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte der SPD-Politiker bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie", ergänzte er.
Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich dafür aus, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. "Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union", sagte Macron bei der Pressekonferenz. Dieser Beitrittsstatus werde von einem Fahrplan begleitet und außerdem die Situation der westlichen Balkanstaaten berücksichtigen. Die EU-Kommission will an diesem Freitag eine Empfehlung zu dem Thema vorlegen. Die Entscheidung der EU-Staaten muss einstimmig getroffen werden, voraussichtlich beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni in Brüssel.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warb beim Treffen mit Scholz, Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eindringlich für eine EU-Beitrittsperspektive seines Landes. "Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein", sagte Selenskyj bei der Pressekonferenz mit den Staatschefs. "Freunde, wir schätzen es sehr, dass ihr heute bei uns seid, am Vorabend historischer Entscheidungen."
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.