Scholz verweist auf Erfolge der entfremdeten Ampel-Koalition

Viele Bürger und die Opposition hacken auf der Bundesregierung herum. Zuletzt erklärt Grünen-Chef Nouripour sie gar zur "Übergangskoalition". Das lässt Kanzler Scholz in einem Sommerinterview nicht gelten. Er verdeutlicht, dass die Ampel keine politische Liebesheirat ist, sie aber Erfolge vorzuweisen hat.

Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. "Mühselig", dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung mit drei Parteien, jetzt auch das Regieren, der Haushalt: "mühselig", sagt der Kanzler in der Sat.1-Sendung ":newstime spezial" mit dem Titel "Wo steht Deutschland?". Der immer wieder ausbrechende Streit hat SPD, Grüne und FDP weit voneinander entfremdet.

Längst herrscht Ernüchterung. Nicht nur die Wähler sind in Umfragen mehrheitlich unzufrieden mit der Leistung der Bundesregierung, auch in der Koalition glauben 13 Monate vor der nächsten Bundestagswahl viele nicht mehr an eine Fortsetzung. Das Vertrauen ist an Grenzen gestoßen. So offen wie Grünen-Chef Omid Nouripour spricht es allerdings kaum keiner aus: Im ARD-Sommerinterview sagte er am Wochenende: "Diese Koalition ist eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel."

Die Ampel als Lückenfüller, das ist ein schonungsloses Urteil, das Scholz so nicht stehen lässt. "Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten", sagt er trocken - und manchmal folge dann eben doch die gleiche. Die Ampel habe viel hinbekommen: Tempo bei der Modernisierung, die Bewältigung der Energiekrise, die Unterstützung der Ukraine, eine bessere Aufstellung der Bundeswehr zur eigenen Verteidigung. "Aber gleichzeitig ist wahr: Alle diese vielen Entscheidungen sind mühselig errungen und man muss immer befürchten, dass irgendwie der Pulverdampf vom Schlachtfeld gewissermaßen verdeckt, was da real passiert ist", räumt er ein. Das sei "natürlich nicht gut".