Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen Gegenwind

Bundeskanzler Scholz erteilt einer Lieferung von Taurus eine klare Absage. Die Argumente, die er dafür liefert, stoßen bei Experten und Fachpolitikern auf starken Widerspruch.

In der Ukraine sorgen die klaren Worte des Bundeskanzlers wahrscheinlich für Ernüchterung, in Deutschland lösen sie bei Experten und Fachpolitikern Empörung und Wut aus: Trotz der verheerenden Lage an der Front erteilt Kanzler Olaf Scholz einer Taurus-Lieferung eine klare Absage. Er begründet das erneut mit der Warnung, Deutschland könne dadurch Kriegspartei werden. Auch, weil bei einer Lieferung der Marschflugkörper deutsche Soldaten auf ukrainischen Boden agieren müssten.

Sicherheitsexperte Gustav Gressel vom European Council for Foreign Relations (ECFR) widerspricht den Aussagen des Kanzlers. Für die Übergabe von Taurus an die Ukraine würde es nicht den Einsatz deutscher Soldaten auf ukrainischen Boden benötigen. "Das ist Herstellersache", so Gressel zu ntv.de. Die Taurus Systems GmbH, die ihren Sitz im bayerischen Schrobenhausen hat, sei demnach für die Programmierung und die Einführung in das System verantwortlich, nicht das Militär. "Es ist die Aufgabe des Herstellers, mit an den Ort zu reisen, an den der Taurus übergeben wird und sich die dazugehörigen Träger anzuschauen und die Programmierung zu übernehmen", so Gressel.

Das sei auch bei Lieferungen von Taurus in der Vergangenheit so gelaufen. Beispielweise in Südkorea: Nicht die Bundeswehr sei in das Land gereist, um den Taurus zu verkaufen, sondern Mitarbeiter der Taurus Systems GmbH. Das Gleiche gilt laut Gressel auch für andere Waffen, wie IRIS-T: Der Hersteller übergibt der Ukraine das System und fährt regelmäßig in die Ukraine, um die Systemeinführung zu betreuen. Dafür brauche es auch kein Bundestagsmandat. "Es ist einfach keine Kreativität da, wie mit der Lage umgegangen werden kann", so der Militärexperte.