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Scholz: "Putin darf und wird Krieg nicht gewinnen"
n-tv
Kanzler Scholz erklärt bei einer Rede ausführlich seine Haltung zu Putins "grausamem Angriffs- und Vernichtungskrieg". Diesen bezeichnet der SPD-Politiker als "größte Katastrophe unserer Zeit", mit der der russische Präsident "mutwillig" aus der Weltgemeinschaft ausgestiegen sei.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt. "Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit", sagte er bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs Hamburg. "Die Welt nach diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg wird nicht mehr dieselbe sein wie davor. Sie ist es schon jetzt nicht mehr."
"Russlands grausamer Angriffs- und Vernichtungskrieg" markiere einen radikalen Bruch mit der europäischen Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges, konstatierte Scholz. Der russische Präsident Wladimir Putin "und sein Regime" würden zugleich "auch in zivilisatorischer Hinsicht einen Bruch" vollziehen. Es handele sich um "einen mutwilligen Ausstieg aus der Weltgemeinschaft, wie ihn nur wenige im 21. Jahrhundert für möglich hielten".
Scholz verwies darauf, dass "sehr viele kluge Köpfe" eine derartige Eskalation wegen der engen internationalen Verflechtungen nach 1989 für unmöglich gehalten hätten. "Rational betrachtet macht die enge Verflechtung der Volkswirtschaften kriegerische Konflikte längst so kostspielig, dass kein Akteur auf die Idee kommen dürfte, zu diesem Mittel zu greifen."
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Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
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Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
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München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
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Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
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Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.