Scholz lädt Lindner und Habeck zu Krisengesprächen
n-tv
Die Bundesregierung steckt in einer Krise. Kanzler Scholz will das aber nicht länger hinnehmen. Er fordert zum Wochenbeginn mehrere Gespräche mit Lindner und Habeck ein, bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammenkommt. Es geht um nicht weniger als den Fortbestand der Ampel.
Olaf Scholz will ein vorzeitiges Ampel-Aus abwenden. In der kommenden Woche nimmt sich der Bundeskanzler einem "Spiegel"-Bericht zufolge besonders viel Zeit für seine Regierungspartner. Demnach seien zwei bis drei Treffen unter sechs Augen angesetzt, zu denen Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck eingeladen habe. In den Gesprächen will der Kanzler Klarheit darüber erlangen, ob die Ampelkoalition weiterhin Bestand hat.
Am Mittwoch steht dann der Koalitionsausschuss in den Terminkalendern der Spitzenpolitiker. Auch weitere Vertreter aus den Fraktionen und Parteien sind dabei. Sie alle wollen wissen, wie es in der Zukunft mit dieser Regierung weitergehen soll. Im Raum stehen vorgezogene Bundestagswahlen.
Die Diskussionen über eventuelle Neuwahlen wurden zuletzt vor allem durch Lindner neu angefacht. Ein 18-seitiges Schreiben von ihm sickerte an die Öffentlichkeit, das sich wie eine Abrechnung mit der Arbeit der Koalition liest. Andere Politiker sprachen in Zusammenhang mit diesem "Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit", wie es Lindner nannte, von dem "Totenglöckchen der Ampel", einer "Frontalattacke auf SPD und Grüne" und selbst als "Scheidungsurkunde" wurde das Dokument bezeichnet.
