Scholz kann Impfpflicht-Versprechen wohl nicht halten
Die Welt
Vor Anfang Mai kann eine Impfpflicht ohne Sondersitzungen kaum in Kraft treten: Laut einem Medienbericht stehen der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen dem Plan der Bundesregierung im Weg. Kanzler Scholz hatte „Anfang März“ angekündigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe) aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab „Anfang März“ für alle in Deutschland gelten.
Zunächst soll es am 26. oder 27. Januar erstmal eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Wegen Karneval ist für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, so dass frühestens in der Woche ab dem 14. März eine Entscheidung fallen kann. Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, könne das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden, berichtete der „Tagesspiegel“ weiter.