Scholz ist entlassen, soll aber trotzdem weitermachen
n-tv
Bis heute waren Bundeskanzler Scholz und seine Minister noch offiziell im Amt. Nach der Konstituierung des neuen Bundestages entlässt Bundespräsident Steinmeier sie. Dennoch sollen sie erstmal weitermachen.
Nach der Konstituierung des neuen Bundestags haben Kanzler Olaf Scholz und seine 14 Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunden erhalten. Auf Bitten des Staatsoberhaupts wird das bisherige Kabinett die Amtsgeschäfte aber bis zur Ernennung einer neuen Regierung weiterführen. Wann der Regierungswechsel vollzogen wird, hängt vom weiteren Verlauf der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ab.
Steinmeier würdigte die scheidende Regierung vor allem für ihr Krisenmanagement in den vergangenen drei Jahren und dreieinhalb Monaten. Er erinnerte an die Corona-Pandemie, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Angriff der Hamas auf Israel und den anschließenden Gaza-Krieg. "Sie als Bundesregierung mussten sehr oft sehr schnell und entschlossen handeln", sagte der Bundespräsident. "Sie mussten unbekanntes Terrain begehen und neue Wege suchen."
