Scholz erntet Kritik und Lob nach Kiew-Auftritt
n-tv
Der Bundeskanzler spricht sich in Kiew deutlich für eine EU-Beitrittsperspektive der Ukraine aus, hat aber im Gegensatz zu seinem französischen Mitreisenden Macron keine neuen Waffenversprechen im Gepäck. Von seinen Regierungspartnern bekommt er Lob, aus der Union und von der Linken Kritik.
Nach dem Kiew-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich die Union im Bundestag enttäuscht über das Ausbleiben konkreter Lieferzusagen für schwere Waffen gezeigt. Bei der Visite wäre es "höchste Zeit gewesen, endlich eine klare Zusage für die unmittelbare Lieferung schwerer Waffen zu geben", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul der "Welt". "Einzig das Bekenntnis von Olaf Scholz zu einem sofortigen EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und für Moldau ist ein gutes Signal", so der CDU-Politiker.
Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, bezeichnete die Unterstützung des Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau als "genau die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit". Sie hoffe nun, "dass auch die EU-Kommission und die anderen EU-Mitglieder der Ukraine und Moldau diese Zustimmung für eine europäische Perspektive geben", sagte sie der "Rheinischen Post" und dem "General Anzeiger".
Scholz habe "die Ukraine als Teil der europäischen Familie charakterisiert, die ebenso wie die westlichen Balkanstaaten und die Republik Moldau eine Perspektive in der EU haben sollen", erklärte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zur Reise seines Parteikollegen. "Bei allen voraussetzungsvollen Erfordernissen für eine gemeinsame Zukunft ist diese Aussage in ihrer historischen Bedeutung nicht zu unterschätzen."
