![Scholz bleibt bei seinem Ja zur Impfpflicht](https://img.welt.de/img/politik/deutschland/mobile236097284/1381355837-ci16x9-w1200/Germany-Foreign-Policy.jpg)
Scholz bleibt bei seinem Ja zur Impfpflicht
Die Welt
Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten beraten über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Zuvor teilte die Bundesregierung mit, dass der Kanzler nach wie vor für eine Impfpflicht sei. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich dafür aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet weiterhin die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Die Haltung des Bundeskanzlers dazu habe sich nicht verändert, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag in Berlin. „Er hat sich ja dafür ausgesprochen und hat auch gesagt, dass er im Falle einer Abstimmung im Bundestag dafür stimmen würde, und daran hat sich auch nichts geändert“, fügte sie hinzu.
Über eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Eine schnelle Entscheidung darüber wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine „Orientierungsdebatte“ im Bundestag noch in diesem Monat. Die SPD hatte am Donnerstag gesagt, ein Abschluss des Gesetzgebungsprozesses werde „noch im ersten Quartal“ angestrebt. Das kann also theoretisch auch erst im März sein.